中华人民共和国
Zhōnghuá Rénmín Gònghéguó
Volksrepublik China
|
|
| Amtssprache |
Hochchinesisch |
| Hauptstadt |
Peking (Beijing) |
| Staatsoberhaupt |
Hu Jintao |
| Regierungschef |
Wen Jiabao |
| Fläche |
9.572.419 km² (4.) |
| Einwohnerzahl |
1.306.313.812 (1.)
(Juli 2005 ) |
| Bevölkerungsdichte |
136,9 Einw. pro km² (54.) |
BIP
- BIP (PPP)
- BIP
- BIP / Einw. (PPP)
- BIP / Einw. (Nominal) |
2005 (geschätzt)
$8.091 Mrd.
$2.279 Mrd.
$6.193
$1.544 |
| Gründung |
1. Oktober 1949 |
| Währung |
Yuan Renminbi |
| Zeitzone |
UTC+8 = MEZ+7 |
| Nationalhymne |
Marsch der Freiwilligen |
| Internet-TLD |
.cn |
| Vorwahl |
+86 |
| Kantonesisch und
Englisch beziehungsweise Portugiesisch sind zusammen mit
Hochchinesisch Amtssprachen in den Sonderverwaltungszonen
Hongkong und Macao. |
 |
Die Volksrepublik China [ˈçiːna]
bzw. [ˈkiːna],
fälschlich auch [ˈʃiːna];
(vereinfacht 中华人民共和国, traditionell 中華人民共和國, Pinyin Zhōnghuá
Rénmín Gònghéguó ist der flächengrößte Staat in Ostasien.
Einleitung
Das bevölkerungsreichste Land der Erde hat mit 1,3 Milliarden
mehr Einwohner als die USA und Afrika zusammen.
Seit ihrer Gründung 1949, als sich nach dem Bürgerkrieg die
Kuomintang nach Taiwan zurückzog, wird die Volksrepublik von der
Kommunistischen Partei Chinas regiert.
Die Bezeichnungen China und Sino- stammen
wahrscheinlich von dem chinesischen Wort Qín. Im Chinesischen
ist Qín der Name der Dynastie des Gründungskaisers des
chinesischen Reiches. Über mehrere Stationen und Sprachen gelangte
der Begriff entlang der Seidenstraße bis nach Europa. Das
chinesische Äquivalent zu unserem Wort "China" ist Zhōngguó,
das im Deutschen recht gut mit Reich der Mitte wiedergegeben
ist.
Die Volksrepublik China hat das flächenmäßig viertgrößte
Staatsgebiet der Erde und umfasst fast das gesamte als China
bekannte kulturell-geografische Gebiet Asiens, mit Ausnahme Taiwans
und einiger kleiner Inseln vor der Küste Fujians. Der politische
Status Taiwans ist nach wie vor umstritten; die mit 23 Millionen
Einwohnern dichtbevölkerte Insel heißt offiziell Republik China.
Weitere Bezeichnungen für die VR China sind der veraltete Begriff
Rotchina und das vor allem im englischen Sprachraum verbreitete
Festlandchina (Mainland China). Beide Begriffe schließen die an der
Küste gelegenen Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao aus, die
seit 1997 bzw. 1999 zum Staatsgebiet gehören.
Das Staatsgebiet gliedert sich in 22 Provinzen und 5 Autonome
Gebiete (siehe Administrative Gliederung der VR China). Davon machen
die größten 3 Provinzen 45 % der Staatsfläche aus: Xinjiang und
Tibet im Westen sowie die Innere Mongolei im Norden. Allerdings sind
diese Gebiete mit einem Anteil von 4 % an der Bevölkerung der
Volksrepublik sehr dünn besiedelt.
Die Volksrepublik China wurde bis in die 1990er Jahre als
Entwicklungsland eingestuft, entwickelt sich aber seit ihrer
teilweisen Öffnung nach der "Kulturrevolution" zunehmend zu einer
Großmacht. Sie vertritt international die "Ein-China-Politik", deren
offizielle Anerkennung sie seit Anfang der 70er Jahre auch im Westen
durchsetzt. Wirtschaftlich weist China derzeit eine hohe Dynamik
auf, so dass der aktuelle Fünfjahrplan bereits eine Drosselung gegen
eine allfällige Überhitzung vorsieht.
Um das rasche Bevölkerungswachstum einzudämmen, gilt die
Ein-Kind-Politik, die allerdings in den letzten Jahren gemildert
worden ist. In den letzten Jahrzehnten hat sich die Zunahme der
Bevölkerung von über 3 % auf unter 1 % eingependelt.
Geographie
Lage und geographische Gliederung
Topographie Chinas
Die Volksrepublik China grenzt an 14 Staaten, kein Staat hat mehr
direkte Nachbarländer. Im Uhrzeigersinn sind dies: Indien, Pakistan,
Afghanistan, Tadschikistan, Kirgisien, Kasachstan, Russland,
Mongolei, Nordkorea, Vietnam, Laos, Myanmar, Bhutan und Nepal.
Festlandchina ist mit 9,5 Millionen Quadratkilometern etwa so
groß wie die USA oder ganz Europa bis zum Ural. Die physische
Oberfläche, die klimatischen Bedingungen und damit die Bewohnbarkeit
der einzelnen Regionen des Landes unterscheiden sich sehr stark.
China ist durch eine Reihe natürlicher Grenzen von seinen Nachbarn
getrennt: im Osten und Südosten durch Meere (Gelbes Meer,
Ostchinesisches Meer und Südchinesisches Meer), im Süden, Südwesten,
Westen und Nordwesten durch hohe Bergmassive, im Norden durch
Steppen und Wüsten und im Nordosten durch Flüsse (Amur und Ussuri).
Niederschläge
Die Nord-Süd-Ausdehnung Chinas beträgt ca. 4.500 km; die
Ost-West-Ausdehnung 4.200 km. Die Küstenlänge aller Seegrenzen
Chinas beläuft sich auf 14.000 km. Der längste Fluss Chinas ist mit
6.300 km der Jangtse (Pinyin: Chángjiāng), der höchste Berg der
Mount Everest mit 8.844 m und der größte See der Qinghai-See mit ca.
5.000 km².
Das Territorium kann man grob in drei Bereiche unterteilen:
- Der Osten Chinas ist von vier großen, dicht besiedelten
Schwemmebenen geprägt. An den Küsten befinden sich die Deltas
seiner größten Flüsse. Der südöstliche Küstenstreifen ist
gebirgig, während der Süden eher hügelig ist. Das Gebiet hat eine
Höhe von maximal 500 Meter über dem Meeresspiegel.
- Westlich an die Ebenen schließen sich zahlreiche Gebirge mit
Hochebenen und großen Becken an: die Mongolische Hochebene, das
Tarimbecken, das Sichuan-Becken, das Lössplateau oder das
Yunnan-Guizhou-Hochland. Die Berge haben hier Höhen von etwa 1.000
bis 2.000 Metern.
- Westchina hat einen ausgesprochenen Hochgebirgscharakter mit
dazwischen liegenden Hochebenen. Die größten Gebirge sind:
Himalaya, Tianshan, Pamir und das Hochland von Tibet. Die
Gesamtregion liegt durchschnittlich 4.000 Meter über dem
Meeresspiegel und gehört damit zu den höchstgelegenen Ebenen der
Welt. Der Westen ist zusammen mit der Inneren Mongolei auch der
trockenste Landesteil, für dessen ausgeprägtes Wüstenklima die
Gobi und die Taklamakan stehen.
Lage Chinas und seiner Nachbarstaaten
Die zwei wichtigsten - und längsten - Flüsse sind der Jangtse und
der Gelbe Fluss, gefolgt von Mekong, Perlfluss, Brahmaputra und
Amur. Die Flüsse fließen den geografischen Gegebenheiten folgend von
Westen nach Osten, d. h. aus den Hochregionen mit Schnee und
Gletschern, aber wenig Niederschlag, in die Ebenen mit viel
Niederschlag.
Die Hauptstadt Chinas ist Peking.
Weitere wichtige Städte sind Shanghai, Guangzhou, Wuhan, Harbin,
Nanjing, Xi'an, Chengdu, Tianjin, Chongqing und Shenzhen.
Die Fläche Chinas besteht zu 1,5 % aus Städten, 2 % aus
Feuchtgebieten, 6,5 % aus Ödland, 9 % aus Wald, 21 % aus Wüste, 24 %
aus Grasland und zu 36 % aus Ackerland.
Das Klima ist so vielfältig wie die Geografie: Im Westen, Norden
und Nordosten herrscht ausgeprägtes Kontinentalklima mit sehr kalten
Wintern und heißen Sommern. Im Süden ist das Klima hingegen
subtropisch bis tropisch. Tibet hat ein spezielles Hochgebirgsklima.
Naturkatastrophen
Besonders der Osten Chinas, aber auch die südlichen Provinzen und
der Himalaya sind häufig von Erdbeben betroffen. Durch Bodenerosion
entsteht die Gefahr von Erdrutschen. An den Flüssen Jangtse und
Huang He (der rote und der gelbe Fluss) kommt es häufig zu
Überschwemmungen. Der Bau des Drei-Schluchten-Damms bringt
völlig neue Gefahren für die Umwelt mit sich, weitreichende
Veränderungen der Landschaft und Vernichtung von natürlichen
Lebensräumen durch Überflutung, wird aber auch die Überflutungen
flussabwärts stark einschränken können. Die Küsten im Süden und
Osten des Landes sind häufig Taifunen ausgesetzt.
Bevölkerung
China ist das bevölkerungsreichste Land der Erde, und viele
seiner Regionen gehören zu den am dichtesten besiedelten der Welt.
In der Geschichte des Landes waren Überbevölkerung und die damit
verbundenen Probleme bei der Ernährung der Menschen Ursache für
tiefe politische und wirtschaftliche Krisen und Hungersnöte. Die
Volksrepublik China geht deshalb in der Bevölkerungspolitik Wege,
die weltweit einzigartig sind und im Inland wie Ausland Kontroversen
auslösen.
Völker
91,59 Prozent der Bevölkerung Chinas sind Han-Chinesen, und
obwohl die 55 offiziell anerkannten nationalen Minderheiten
gegenüber der Han-Mehrheit einige Vorrechte haben, wird der
Regierung der Volksrepublik China von vielen Seiten vorgeworfen,
besonders die muslimischen Minderheiten zu unterdrücken. Einer der
Brennpunkte ist Ost-Turkestan Xinjiang, welches die Heimat der
muslimischen Uiguren und Kasachen ist. Bereits seit der Eroberung
durch das kaiserliche China gibt es eine starke chinesische
Einwanderung nach Xinjiang, um einerseits die übervölkerten
ostchinesischen Gebiete zu entlasten und andererseits die
Bodenschätze Xinjiangs zu erschließen. Auch das Atomtestgelände des
chinesischen Militärs befindet sich in der dünn besiedelten Region,
wodurch es bei der einheimischen Bevölkerung zu Strahlenschäden kam.
Bevölkerungsdichte
Die Bevölkerungsdichte in den Provinzen Chinas
Die Volksrepublik China weist eine Bevölkerungsdichte von etwa
136 Einwohnern pro Quadratkilometer auf. Dass diese Zahl nicht sehr
groß ist, liegt vor allem daran, dass etwa Westchina eine sehr
niedrige Bevölkerungszahl auf großem Territorium aufweist; dieses
Territorium kann aber aufgrund des Klimas auch nicht sehr viele
Menschen aufnehmen. In Tibet, dem am dünnsten besiedelten Teil des
Landes, leben auf einem Quadratkilometer durchschnittlich nur zwei
Menschen.
Der bei weitem größte Teil der Bevölkerung lebt in den
Küstenregionen. Etwa 115 Millionen Menschen, also fast 10 % der
chinesischen Bevölkerung, konzentrieren sich auf einer Fläche von
nur 50.000 km². Etwa die Hälfte der Bevölkerung lebt auf 10 % der
Fläche, was einer Bevölkerungsdichte von 740 Personen pro
Quadratkilometer entspricht; und 90 % der Bevölkerung leben auf
einem Drittel des Staatsterritoriums, was bedeutet, dass 90 % der
Bevölkerung in Gebieten leben, die mit durchschnittlich 350
Einw./km² so dicht bevölkert sind wie Europas am dichtesten
besiedelte Länder.
Urbanisierung
Bei der Gründung der Volksrepublik im Jahre 1949 lebte nur einer
von zehn Chinesen in Städten. Bis heute ist der Urbanisierungsgrad
mit knapp über 30 % relativ gering. Dies hat seine Ursache vor allem
darin, dass der Zuzug in die Städte die meiste Zeit nicht möglich
war, und auch heute herrscht kaum Freizügigkeit. Zudem gab es in den
1960er Jahren große Kampagnen, bei denen Menschen von den Städten
auf das Land umgesiedelt wurden, teilweise um die überfüllten Städte
mit hoher Arbeitslosigkeit zu entlasten, teilweise aus dem
ideologischen Anspruch, Klassenunterschiede und damit Unterschiede
zwischen Stadt- und Landbewohnern aufzuheben. Der Urbanisierungsgrad
blieb deshalb in den 1960er und 1970er Jahren weitgehend gleich,
zeitweise sank er sogar.
Migration
Seit 1949 sind immer wieder geplante Umsiedelungen aus dicht
besiedelten Gebieten in kaum besiedelte Regionen Nord-, Nordost- und
Westchinas durchgeführt worden. Solche Aktionen gab es allerdings
schon während der Kaiserzeit. Die Motivationen waren strategischer
(Erschließung neuer Gebiete, Sinisierung von Gebieten, die
überwiegend von ethnischen Minderheiten bewohnt wurden) oder
wirtschaftlicher Natur (Modernisierung der Landwirtschaft und
Entwicklung der Wirtschaft in abgelegenen Regionen oder Bekämpfung
der Arbeitslosigkeit in überbevölkerten Regionen), häufig erfolgten
die Umsiedelungen auch als Straf- oder Umerziehungsmaßnahme gegen
politische Gegner.
Ein konkretes Beispiel für das Vorgehen bei der Erweiterung des
Lebensraumes für das chinesische Volk ist Tibet: Am 20. Juni 1996
verurteilten alle Parteien des Deutschen Bundestags "die Politik der
chinesischen Behörden, die im Ergebnis gerade auch in Bezug auf
Tibet zur Zerstörung der Identität führt, insbesondere mittels
Ansiedelung und Zuwanderung von Chinesen in großer Zahl,
Zwangssterilisierungen von Frauen und Zwangsabtreibungen,
politischer, religiöser und kultureller Verfolgung und der
Unterstellung des Landes unter eine chinesisch kontrollierte
Administration." (Resolution zur Verbesserung der
Menschenrechtssituation in Tibet, Bundestagsdrucksache 13/4445)
Seit Ende der 1970er Jahre gibt es diese Zwangsumsiedelungen
nicht mehr. Trotzdem ist die Möglichkeit, den Wohnsitz und
Arbeitsplatz zu wählen, eingeschränkt. Dies liegt am starken
Migrationsdruck aus den armen Provinzen West- und Zentralchinas in
die Küstengebiete. Zudem würde eine vollständige Liberalisierung
eine starke Landflucht bedingen, und es wird befürchtet, dass dies
die Städte destabilisieren würde. Bereits jetzt wird geschätzt, dass
mehrere Millionen Wanderarbeiter größtenteils illegal und
unangemeldet in den chinesischen Städten leben und arbeiten.
Der Wissenschaftsrat der Chinesischen Akademie der
Wissenschaften, Zhou Ganzhi, hat im September 2005 auf der
Jahressitzung über Planung für chinesische Städte 2005 in der
westchinesischen Stadt Xi'an erklärt, dass die Urbanisierungsrate in
China im Jahr 2020 zwischen 50 Prozent und 55 Prozent liegen werde.
Mit schnellem Wirtschaftswachstum sei die Urbanisierungsrate in
China in den vergangenen 10 Jahren von 20 Prozent auf 40 Prozent
gestiegen. Die anhaltende Zunahme der Urbanisierungsrate sei darauf
zurückzuführen, dass zahlreiche Bauern in die Städte geströmt seien
und große Geldsummen in den Städtebau investiert würden, sagte Zhou.
Bevölkerungsentwicklung
Bevölkerungsentwicklung der VR China 1950-2005. Der Einfluss
des Großen Sprungs nach vorn, und die Ein-Kind-Politik sind
deutlich sichtbar.
Nach der Gründung der Volksrepublik im Jahre 1949 lebten in China
etwa 540 Millionen Menschen. In den 1950er Jahren stieg die
Bevölkerungszahl trotz niedriger Lebenserwartung stark an. Die
politische Führung um Mao Zedong war der Ansicht, dass ein mächtiger
Staat eine hohe Bevölkerungszahl benötigt. Erst am Ende des
Jahrzehnts begann man zögerlich mit Kampagnen zur Geburtenkontrolle.
Die Gesamtbevölkerung Chinas sank vorübergehend während des
Großen Sprungs nach vorn, der eine große Hungerkatastrophe mit
auslöste. Da die Überbevölkerung ein zusätzlicher Grund für die
Hungersnot war, wurden in den 1960er Jahren zahlreiche
Geburtenplanungskampagnen durchgeführt. Abtreibungen waren von da an
erlaubt und Verhütungsmittel, wo vorhanden, kostenlos erhältlich.
Die Kulturrevolution brachte die Kampagnen wiederum vorübergehend
zum Stillstand.
Nach der Kulturrevolution wurden die Aktivitäten erneut
verstärkt. Neben Kampagnen wurden das Heiratsalter erhöht und eine
Zwei-Kind-Beschränkung eingeführt. Ab dem Ende der 1970er Jahre
galten nochmals verschärfte Maßnahmen: In Zeiten der
Wirtschaftsliberalisierungen und der Öffnung des Landes gegenüber
dem Ausland galt die Überbevölkerung als Haupthindernis für den
wirtschaftlichen Fortschritt. Die seit 1979 geltenden Regeln sehen
die Ein-Kind-Familie und sofortige Abtreibung bei ungenehmigten
Schwangerschaften vor. Die Kontrolle der Geburtenbegrenzung wird
jedoch auf einer recht niedrigen administrativen Ebene durchgeführt
und von der Zentralregierung nicht kontrolliert, sodass es
erhebliche Unterschiede in der Handhabung der Regelungen gibt: In
manchen Gebieten drohen bei jedem Verstoß drakonische Strafen, in
anderen werden massenweise Ausnahmen gemacht. Vor allem außerhalb
der Städte sind Familien mit zwei oder drei Kindern keine
Besonderheit. Den nationalen Minderheiten wurden höhere Kinderzahlen
zugestanden, ebenso Bauern, deren erstes Kind eine Tochter ist, und
Zwillinge wurden als besonderes Glück angesehen, da in diesem Fall
auch Han-Chinesen beide Kinder behalten durften und auch beide
Kinder die vollen staatlichen Leistungen bekamen. Die Sanktionierung
von ungenehmigten Geburten reicht von Entzug von Sozialleistungen
über Geldstrafen bis zu Entlassungsdrohungen. Insgesamt dürfte sich
die Durchführung der Politik schwierig gestalten, man geht von einer
hohen Dunkelziffer an Zweitgeburten aus, was durch Geld- und
Personalmangel sowie Korruption ermöglicht wird.
Dennoch wird geschätzt, dass durch die Geburtenkontrolle zwischen
300 und 340 Millionen Geburten verhindert wurden. Trotz dieser
Maßnahmen wird die Bevölkerung weiter wachsen, wobei für etwa 2030
mit 1,5 Milliarden Menschen der Gipfel erwartet wird. Danach wird
ein Rückgang der Einwohnerzahl bis 2050 auf 1,3 Milliarden
prognostiziert. Das aktuelle Bevölkerungswachstum liegt bei etwa
0,6 % pro Jahr.
Die Ein-Kind-Politik ist auch in China selbst nicht unumstritten.
Jedoch ist das Problem der Überbevölkerung so gravierend, dass die
Regierung an eine Milderung der Maßnahmen vorerst nicht denkt. Als
Alternative ist eine steuerliche Benachteiligung von Familien mit
mehreren Kindern im Gespräch. Das wäre auch eine Möglichkeit, dem
Problem der Überalterung der Gesellschaft, die sich bereits
abzeichnet, vorzubeugen. Eine andere Alternative schlug Anfang
Oktober 2004 der Chef der Bevölkerungskommission Chinas vor: die
Geburtenkontrolle solle zugunsten einer Zwei-Kind-Politik
aufgelockert werden. Zunächst soll ab 2010 Frauen über 35 Jahren ein
zweites Kind erlaubt und nachfolgend jedes Jahr die Altersgrenze um
ein Jahr gesenkt werden.
Aufgrund von Abtreibungen weiblicher Föten kommen in China auf
100 Mädchen etwa 120 Jungen. Deshalb wurde das Feststellen des
Geschlechtes per Ultraschall in der Volksrepublik unter Strafe
gestellt, um wieder ein natürliches Gleichgewicht herzustellen.
Nachfolgend sind die Einwohnerzahlen der Volksrepublik China von
1950 bis 2050 angegeben. Die Zahlen von 2010 bis 2050 sind
Prognosen.
| Jahr |
Einwohner |
| 1950 |
556.613.000 |
| 1955 |
614.479.000 |
| 1960 |
682.024.000 |
| 1965 |
754.452.000 |
| 1970 |
825.812.000 |
| 1975 |
908.266.000 |
| 1980 |
981.200.000 |
| 1985 |
1.051.438.000 |
| 1990 |
1.133.682.500 |
|
| Jahr |
Einwohner |
| 1995 |
1.200.241.000 |
| 2000 |
1.265.830.000 |
| 2005 |
1.301.518.000 |
| 2010 |
1.347.514.000 |
| 2015 |
1.392.234.000 |
| 2020 |
1.434.383.000 |
| 2025 |
1.471.282.000 |
| 2030 |
1.500.611.000 |
| 2050 |
1.322.435.000 |
|
Religion
Die Volksrepublik ist offiziell ein atheistischer Staat. Es gibt
keine offiziellen Statistiken über Religionszugehörigkeit. In Zahlen
gegossene Aussagen über die Verbreitung einzelner Religionen sind
allesamt problematisch.
Verbreitete Religionen sind Buddhismus, Islam, Christentum und
Lamaismus (in Tibet und der Inneren Mongolei), daneben ist alter
chinesischer Volks- und Aberglauben sehr einflussreich. Der
Konfuzianismus und der Daoismus, die eigentlich eher Sozialethiken
als Religionen sind, beeinflussen bis heute die moralischen
Verhaltensweisen der Chinesen.
Der Glaubensausübung sind nach wie vor strenge Grenzen gesetzt,
auch wenn die einschlägigen Regelungen viel liberaler gehandhabt
werden als noch in den frühen 1980er Jahren. Die Toleranz der
Behörden ist andererseits auch stark abhängig von der generellen
politischen Lage. So erfahren Tempel und Klöster seit einiger Zeit
wieder starken Zulauf, was vor allem mit der größer gewordenen
sozialen Unsicherheit seit den Reformen in Zusammenhang steht. Im
gleichen Kontext sind zahlreiche neue religiöse Bewegungen zu sehen,
die seit den späten 1980er Jahren entstanden sind und die von den
Behörden zunächst ignoriert wurden. Die bekannteste dieser
Bewegungen ist Falun Gong.
Speziell dem Christentum steht die chinesische Regierung
skeptisch gegenüber, was nicht zuletzt historische Ursachen hat. Nur
die sich dem Staat unterordnenden "patriotischen" Kirchen, etwa die
Chinesische Katholisch-Patriotische Vereinigung, sind erlaubt. Diese
erkennen als oberste Instanz nicht den Papst, sondern die
Kommunistische Partei an. Weitere Spannungsfelder ergeben sich mit
der muslimischen Minderheit, die vor allem in Nordwestchina lebt,
sowie mit der lamaistischen Strömung des Buddhismus, vor allem in
Tibet.
Geschichte
Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs endete der chinesische
Bürgerkrieg zwischen der kommunistischen Partei Chinas und der
Kuomintang damit, dass die Kommunisten die Kontrolle über das
Festland hatten, wohingegen die Kuomintang die Insel Taiwan
innehatten, auf die sie kurz zuvor geflohen waren. Am 1. Oktober
1949 proklamierte Mao Zedong die Volksrepublik China und errichtete
einen kommunistischen Staat. Damit wurde zwar Chinas Unabhängigkeit
wieder hergestellt, jedoch kostete die teils desaströse Politik Maos
Dutzende Millionen von Menschen das Leben, wie zum Beispiel im
Großen Sprung nach vorn oder der Kulturrevolution.
Nach Maos Tod übernahm der pragmatischere Deng Xiaoping die
Führung. Die KPCh blieb an der Macht, die Kontrolle über das
persönliche Leben der Menschen wurde aber schrittweise gelockert. Im
politischen Leben sind die Lockerungen weniger stark ausgeprägt. Die
Zentralverwaltungswirtschaft wird schrittweise reformiert, mit dem
Ziel, eine sozialistische Marktwirtschaft zu schaffen.
Jedoch wird China von vielen westlichen Beobachtern wie auch von
seinem Nachbarn in Indien, den Menschen in Taiwan und von
Oppositionellen im eigenen Land weiterhin als autoritäre Diktatur
bewertet. Auch wurde im Jahr 1999 ein Zeichen gesetzt: In jenem Jahr
erschien in der Volksrepublik eine neue Serie von Banknoten. Wo
zuvor nur der 100-Yuan-Schein das Konterfei Maos zeigte, findet sich
sein Gesicht nun auf allen neuen Geldscheinen.
Politik
System
China ist ein autoritärer Staat unter der Führung der
Kommunistischen Partei Chinas (KPCh). Es gibt ein Einparteiensystem
und das sozialistische Wirtschafts- und Staatssystem ist in der
Verfassung verankert.
Nominell das höchste Staatsorgan ist der Nationale Volkskongress
(NVK), das Parlament der Volksrepublik China. Er wählt den
Staatspräsidenten, den Staatsrat (die Regierung der VR China), den
Obersten Volksgerichtshof, die Zentrale Militärkommission und die
Oberste Staatsanwaltschaft. Doch alles dies nur auf Vorschlag der
Kommunistischen Partei, deren Organisation den Staatsapparat auf
allen Stufen durchdringt und oft kaum von ihm zu trennen ist.
Die eigentliche politische Führung der Volksrepublik China liegt
bei einem engen Kreis von Politbüro- und Militärführern, die sich
jeweils um den Vorsitzenden scharen, welcher die höchsten Ämter in
Staat, Partei und Armee auf sich vereinigt. Dies sind das Amt des
Generalsekretärs der Kommunistischen Partei Chinas,
Staatspräsidenten der Volksrepublik China sowie der Vorsitzende der
Zentralen Militärkommission. Derzeit hat Hu Jintao diese Positionen
inne, der die Nachfolge von Jiang Zemin antrat. Die Übergabe der
Ämter erfolgt jedoch im Allgemeinen innerhalb eines längeren
Zeitraums. So wurde Hu bereits 2002 Generalsekretär, aber erst 2004
Vorsitzender der Zentralen Militärkommission. Im Unterschied zu
westlichen Demokratien sind im Einparteienstaat China generell die
Parteiämter (z.B. das des KP-Generalsekretärs) wichtiger und als
mächtiger anzusehen als die Staatsämter (z.B. das des Präsidenten).
Die Volksrepublik ist zwar offiziell ein zentralistischer
Einheitsstaat, dessen Zentralregierung die absolute Verfügungsgewalt
über die ihr untergeordneten Provinzen hat. In der Realität ist die
Beziehung zwischen Zentrale und Region aber weniger eindeutig:
Besonders die wirtschaftlich prosperierenden Küstenprovinzen haben
zum Teil eine beträchtliche politische Verhandlungsmacht. So gibt es
beispielsweise bis heute kein einheitliches System zur Verteilung
der Steuereinnahmen zwischen Provinzen und Zentralregierung, ebenso
wenig wie ein Ausgleichsprogramm zur Unterstützung ärmerer
Provinzen. In Krisensituationen verfügt die Regierung allerdings
trotzdem über die nötige Macht ihren Willen durchzusetzen; so kann
sie beispielsweise Mitglieder der Provinzregierungen zumindest
theoretisch nach Belieben versetzen.
Obwohl die Volksrepublik China während ihres gesamten Bestehens
immer nur von einer einzigen Partei regiert wurde, erlebten die
Menschen mehrere tief greifende politische Umwälzungen, die durch
die verschiedenen Strömungen innerhalb der KPCh und ihrer
Machtkämpfe verursacht wurden. Einerseits versuchte die maoistische
Strömung, China zu einem mächtigen und wohlhabenden Staat
aufzubauen, der von Staatseigentum an Produktionsmitteln, geplanter
Wohlstands- und Ressourcenverteilung, der Abschaffung von sozialen
Unterschieden und der absoluten Kontrolle der arbeitenden
Bevölkerung gekennzeichnet sein sollte. Dem gegenüber standen die
Pragmatiker Liu Shaoqi und Deng Xiaoping, die zur Erreichung des
gleichen Zieles marktwirtschaftliche Mechanismen, Privateigentum und
die Förderung von Unternehmertum einsetzen wollten. Zu Beginn der
fünfziger Jahre bis zum Ende der siebziger Jahre hatten die Maoisten
meist die Überhand. Sie lösten Revolutionen wie den Großen Sprung
nach vorn oder die Kulturrevolution aus. Seit der Regierungszeit von
Deng Xiaoping befindet sich China auf einem Kurs in Richtung
sozialistische Marktwirtschaft, obwohl es in vielen Bereichen schon
lange nicht mehr als sozialistischer Staat betrachtet werden kann.
Dies ist ein neuer bedeutender Einschnitt in die
Gesellschaftsordnung – weg vom Kollektivismus hin zur
Marktwirtschaft, die die wieder entstandenen Klassendifferenzen
verschärft.
Vorläufiger Höhepunkt des marktwirtschaftlichen Kurses war der
Beschluss des Volkskongresses am 14. März 2004, die Abschaffung des
Privateigentums rückgängig zu machen und den Schutz des
Privateigentums in der Verfassung zu verankern. Dagegen bleibt die
Verfügung über Grund und Boden von einer privatbesitzrechtlichen
Regelung weiterhin ausgeschlossen.
Opposition
Der Widerstand gegen die aus westlicher Sicht diktatorische
Führung der Partei ist kaum organisiert. Gegen die Partei Widerstand
zu organisieren ist strafbar. Jede Art von Organisationsbildung, die
sich nicht der Partei unterordnet, ist strafbar. Dazu gehört die
Zerschlagung der Demokratiebewegung nach dem Massaker am Platz des
Himmlischen Friedens. Bei Strafe verboten ist auch die Gründung von
unabhängigen Gewerkschaften. Oppositionelle werden aber nicht nur
kriminalisiert und inhaftiert, sondern als weitere Bedrohung wirkt
auch die Psychiatrisierung von Oppositionellen, die bei
Normabweichendem Verhalten "zu ihrem eigenen Besten" in
Psychiatrische Kliniken eingewiesen werden.
Neben den Beschränkungen der Opposition, die existenzbedrohend
für jeden Organisator von Oppositionsbildung sind, werden außerdem
kulturell bedingte Gründe für den Mangel an Widerstand angeführt:
Ein häufiger kulturkritischer Erklärungsansatz verweist darauf, dass
es die konfuzianische Tradition Chinas sei, die dem Volk gebiete,
das existierende Herrschaftssystem nicht in Frage zu stellen, denn
es wisse nicht, was gut für das Volk sei. Konfuzianisches Ideal ist
die Herrschaft durch Weise (oder durch von Weisen beratene Führer).
Widerstand gegen Herrscher wurde durchaus thematisiert, als Ablösung
versagender Führer durch bessere Führer, nie jedoch im Vertrauen auf
die Übernahme der Führerschaft durch das Volk. Dieser
kulturgeschichtliche Hintergrund kann zu der Annahme verleiten, dass
Demokratie auch heute vom Volk in China nicht gewollt sei oder
sogar, dass die Chinesen für eine Demokratie nicht geeignet seien.
Dabei sollte man sich allerdings vor Augen halten, dass dieser
Ansatz häufig von Gruppen vertreten wird, in deren Interesse er
liegt: also von den Kreisen der Machthaber und derjenigen, die von
ihrer stabilen Machtausübung profitieren (z.B. auch westliche
Unternehmerkreise), während er unter Chinesen selbst auch auf
Widerspruch stößt. Die These erinnert an die vor einigen Jahren auch
in anderen Teilen Asiens geführte Debatte um die "Asiatischen Werte"
(Asian Values), die in den Augen neokonservativer Vertreter "den
Asiaten" angeblich ungeeignet machen für die Demokratie, auch damals
wurde der Konfuzianismus als demokratiehinderlich ins Spiel geführt.
Die Entwicklung der Demokratien in Taiwan und Südkorea und anderswo
haben diese Stimmen jedoch zum Verstummen gebracht.
Rechtssystem
Die Entwicklung des Rechts in der Vergangenheit der VR China
widerspiegelt bis heute die Anstrengungen der Kommunistischen
Partei, ihr Machtmonopol zu erhalten. Als 1949 die Volksrepublik
gegründet wurde, übernahmen die Kommunisten die Macht über das
Rechtssystem in der Überzeugung, dass sie für die politische Macht
auch die Macht über das Recht benötigen. Später, während der
Kulturrevolution, wurde das geschriebene Recht so weit außer Kraft
gesetzt, dass nicht einmal das formelle Staatsoberhaupt vor der
Willkür der Roten Garden sicher war.
Mit Beginn der Wirtschaftsreformen wurde bald auch
offensichtlich, dass Gesetze und Rechtssicherheit für die
marktwirtschaftliche Entwicklung grundlegend wichtig sind. Seitdem
hat die Volksrepublik eine beeindruckende Zahl an Gesetzen und neuen
Institutionen bekommen. Die Gesetze wurden zu Beginn nach
sowjetischem, später nach europäischem und nordamerikanischem
Vorbild formuliert, wobei die Möglichkeit, Recht aus der westlichen
Umgebung in die chinesische Umgebung zu transplantieren, natürlich
begrenzt ist.
Wie tief das Recht und das Rechtsbewusstsein bereits verwurzelt
sind, wurde 1989 sichtbar, als die Demonstranten auf dem
Tiananmen-Platz Transparente voll mit rechtlicher Symbolik mit sich
trugen, wohingegen das Kriegsrecht offiziell deshalb verhängt wurde,
um Recht und Ordnung wiederherzustellen.
Wichtig ist, sich klarzumachen, dass im Chinesischen der Begriff
"Rechtsstaatlichkeit" verschieden ausgelegt werden kann. Der Slogan
der KP ist "yi fa zhi guo". Westliche Beobachter haben darauf
hingewiesen, dass dieser Slogan in der chinesischen Praxis oft
besser übersetzt ist als "Herrschaft mithilfe des Rechts" (rule by
law) statt wie im westlich-demokratischen Sinne als "Herrschaft des
Rechts" (rule of law). Auch das Recht ist in der Volksrepublik China
im Moment nur eines der Instrumente, mit welchen die Kommunistische
Partei das Land regiert. Für die Partei- und Staatsführung ist
wichtig, dass die Gesetze und Entscheidungen die ihr genehmen
Resultate zeigen. Gleichzeitig wächst das Rechtsbewusstsein bei den
Bürgern und erfordert die moderne Marktwirtschaft, die China
anstrebt, echte Rechtssicherheit. Es ist ein Spannungsfeld, in dem
sich Recht und Gesetze in China bewegen. Für die Ernennung von
Richtern ist noch immer die Parteizugehörigkeit ein wichtiges
Kriterium, und eine Ausbildung in den Rechtswissenschaften ist erst
seit Mitte der 1980er Jahre Pflicht. Trotzdem gibt es mittlerweile
auch Gesetze, die die Allmacht der Bürokratie beschränken, bis hin
zu einem Gesetz, welches es Bürgern erlaubt, den Staat zu verklagen,
wenn sie durch rechtswidrige Entscheidungen der Verwaltung
geschädigt wurden. Auch gibt es Anstrengungen, das Strafrecht so zu
verbessern, dass die Möglichkeit für willkürliche Bestrafung
ausgeräumt wird.
Während die Qualität und Anzahl der Gesetze auch dank
ausländischer Beratung stark gestiegen ist, gibt es große Mängel in
der Praxis der Rechtsprechung selbst. Die Anzahl der professionell
ausgebildeten Richter ist nach wie vor zu niedrig. Aus diesem Grund
kommt einer formellen Schlichtung, die ein Mittelding zwischen der
traditionellen Schlichtung durch angesehene Laien und einer
Entscheidung eines ordentlichen Gerichts ist, eine hohe Bedeutung
zu. Gleichzeitig ist die politische Beeinflussung der Gerichte und
Richter durch die so genannten "Gerichtskommissionen" vor Ort enorm.
In diesen Kommissionen sitzen vor allem Parteikader, oft geben sie
den Richtern das Urteil vor, und das nicht nur bei politisch heiklen
Prozessen, sondern auch bei Verfahren, die mächtige wirtschaftliche
Interessen berühren.
Menschenrechtssituation
China ist ein Land mit Todesstrafe. Absolut und relativ
(Hinrichtungen pro Einwohner) gesehen werden in keinem Land der Welt
so viele Menschen exekutiert wie in China. Nachdem parallel zu den
Wirtschaftsreformen seit den 1980er Jahren auch Probleme wie
Rauschgift- und Bandenkriminalität sowie Korruption akut wurden,
wurde eine Kampagne namens "hartes Durchgreifen" gestartet, durchaus
mit Billigung von weiten Teilen der Bevölkerung. Die Todesstrafe
steht daher auf eine Vielzahl von Delikten, wozu auch Drogendelikte,
Korruption, Wirtschaftskriminalität und die Tötung von Pandas
gehören - aber auch Weitergabe von "Staatsgeheimnissen" (Tiananmen
Papers, Januar 2001), was u. a. sehr freizügig interpretiert wird.
In der Vergangenheit wurde z. B. die Veröffentlichung von der
tatsächlichen AIDS-, SARS- oder Vogelgrippeverbreitung als
Verletzung eines Staatsgeheimnisses geahndet.
Organisationen wie amnesty international geben an, dass im Jahre
2004 mindestens 3400 Menschen hingerichtet wurden und 6000
Todesstrafen verhängt wurden. Die Dunkelziffer sei jedoch bedeutend
höher, so wurden im März 2004 Aussagen von Chen Zhonglin, einem
Abgeordneten des nationalen Volkskongresses und Direktor des
Rechtsinstituts der Universität Chongqing, publik, wonach jährlich
etwa 10.000 Menschen hingerichtet würden. Alle Todesurteile müssen
von Gerichten auf Provinzebene bestätigt werden. Sie werden danach
in der Regel sofort vollstreckt, wozu in ein paar Provinzen (zum
Beispiel in Yunnan) spezielle Exekutionsbusse mit Giftspritzen
eingeführt wurden. Da die Handhabung der Todesstrafe zwischen den
Provinzen sehr unterschiedlich erfolgt, wird seitens vieler
Intellektueller gefordert, dass der oberste Gerichtshof Chinas alle
Todesurteile bestätigen muss. Vieles deutet zudem darauf hin, dass
mit den Organen von Hingerichteten Handel getrieben wird.
Nach dem bis heute ungesühnten Tian'anmen-Massaker von 1989 und
der damit verbundenen Machtübernahme von Jiang Zemin (江泽民) wurden
und werden in der Volksrepublik Millionen von Menschen, darunter
Tausende von politischen Dissidenten, in Arbeitslagern gefangen
gehalten. Darunter befinden sich von der Partei verfolgte Gruppen
wie Demokraten, Falun Gong (法轮功) Übende, Qigong (气功) Schulen,
Menschenrechtler, Gewerkschafter und viele mehr. Von den zum
Zeitpunkt des Tian'anmen-Massakers verhafteten Menschen sitzen heute
(2005) noch 250 in Gefängnissen und Lagern.
Hin und wieder verschwinden Oppositionelle, die sich gegenüber
dem Regime kritisch äußern. So ist Anfang Juni 2004 der Militärarzt
Jiang Yanyong, der im Februar desselben Jahres das Vorgehen der
Regierung 1989 auf dem Tian'anmen-Platz kritisierte und dem es zu
verdanken ist, dass das wahre Ausmaß der SARS-Epidemie an die
Öffentlichkeit gelangte, spurlos verschwunden. Man geht davon aus,
dass er sich nun in Polizeigewahrsam befindet.
Das Internet wird in China stark zensiert (siehe Weblinks) und
überwacht. Internet-Cafes müssen eine Überwachungssoftware
installieren, Diskussionen im Internet stehen unter ständiger
Beobachtung. Immer wieder kommt es zu Verhaftungen von Bürgern, die
mehr Demokratie und Menschenrechte fordern. Ein AIDS-Aktivist wurde
beispielsweise ohne Gerichtsverfahren auf unbestimmte Zeit in ein
Arbeitslager verschleppt, weil er einen AIDS-Skandal in der Provinz
Henan öffentlich machte, den die Regierung an Bauern verschuldet
hatte. Die Provinzregierung hatte Mitte der 1990er Jahre
Blutspende-Kliniken eröffnet, in denen viele Bauern Blutplasma
spendeten - und sich mit dem HI-Virus ansteckten. Ganze Dörfer sind
in Henan heute mit dem Virus verseucht. Über Jahre hinweg verschwieg
die Provinzregierung den Skandal und überließ die Bauern sich
selbst, und auch Peking begann erst 2004, sich des Problems
anzunehmen.
In Deutschland kommt es bei gegenseitigen Staatsbesuchen immer
wieder zu innenpolitischen Diskussionen. Dabei geht es um die Frage,
ob und in welcher Form die Menschenrechtsverletzungen angesprochen
werden sollen. Dabei werden größte Widersprüche seitens der
europäischen Außenpolitik hingenommen, um beispielsweise Geschäfte
in China zu sichern. So konnte der französische Präsident Jacques
Chirac einen Vertrag über den Verkauf von Airbus-Flugzeugen in China
abschließen, woraufhin ein chinesischer Vertreter verkündete, dass
der Vertrag nur deswegen zustande gekommen sei, weil Frankreich und
Deutschland China in der Menschenrechtsfrage "entgegengekommen"
seien. Deutschland hatte nämlich in demselben Jahr auf der 58.
UN-Menschenrechtskommission keine Resolution gegen China
eingebracht, wie es die USA, die damals nicht teilnehmen durften,
üblicherweise getan hatten.
Ferner wurde von der rot-grünen Regierung eine U-Boot-Lieferung
an Taiwan mit der Begründung, dass man keine Waffen in Krisengebiete
liefere, unterbunden. Im Gegensatz dazu hat Bundeskanzler Schröder
aber Ende des Jahres 2003 der Volksrepublik China Unterstützung für
die Aufhebung des EU-Waffenembargos zugesagt, obwohl China keine
zwei Wochen zuvor Taiwan mit einer Invasion drohte. Das
EU-Waffenembargo wurde nach dem Tian'anmen-Massaker gegen China
verhängt.
Am 23. März 2004 kam es in dieser Angelegenheit zu einem Konflikt
mit den USA. Der US-amerikanische Botschafter wurde einbestellt, um
gegen die Pläne der USA, die VR China bei der Jahressitzung der
UN-Menschenrechtskommission in Genf zu verurteilen, Protest
einzulegen.
Der chinesische Nationale Volkskongress (NVK) hat am 14. März
2004 weitgehende Änderungen der chinesischen Verfassung beschlossen.
So wurden erstmals seit Gründung der VR China die Achtung von
Menschenrechten und des Privateigentums in der Verfassung
aufgenommen. Wörtlich heißt es in der neuen Verfassung:
„Das legale Privateigentum ist unantastbar.“
„Der Staat respektiert und schützt die Menschenrechte.“ (In
offiziellen Verlautbarungen wird von einem Menschenrechtsbegriff mit
einer „chinesischen Eigenart“ ausgegangen.)
Die alte Verfassung war noch bis März 2005 gültig und soll ab
dann von der neuen abgelöst werden. Der ständige Ausschuss des
Nationalen Volkskongresses will in den nächsten 5 Jahren rund 60
Gesetzesentwürfe überprüfen, darunter Gesetze zur Verantwortlichkeit
bei Rechtsverletzungen, zur sozialen Absicherung und zur Sozialhilfe
sowie ein Gesetz über den Arbeitsvertrag. Insgesamt zeichnet sich
ein Umbruch des chinesischen Rechts und Sozialsystems ab.
Immer wieder werden auch Fälle von Ausbeutung von Arbeitskräften
bekannt, so starb im November 2005 eine Arbeiterin nach einer
Vierundzwanzig-Stunden-Schicht ohne Unterbrechung an Erschöpfung.
Die Arbeitsbedingungen in chinesischen Fabriken werden von
Menschenrechtsorganisationen als katastrophal und frühkapitalistisch
angesehen.
Außenpolitik
Die wichtigsten außenpolitschen Ziele der Volksrepublik China
sind vor allem die weltweite Durchsetzung der Ein-China-Politik, die
Anerkennung von Tibet und Xinjiang als Teile des chinesischen
Territoriums sowie die Bekämpfung von Separatismus und Terrorismus.
Zu diesem Zwecke wurde zusammen mit Russland und einigen
zentralasiatischen Staaten die Shanghai Cooperation Organization (SCO)
gegründet, die zunächst nur gegen Separatismus und Terrorismus
gerichtet war, sich inzwischen aber zu einem Machtblock im Kampf um
politischen Einfluss und die Rohstoffe in Zentralasien entwickelt
hat.
Administrative Gliederung
Die Volksrepublik China ist administrativ in 22 Provinzen, 5
autonome Gebiete, 4 regierungsunmittelbare Städte und die
Sonderverwaltungsgebiete Hongkong und Macao aufgeteilt. Darüber
hinaus betrachtet die chinesische Führung Taiwan als "abtrünnige"
Provinz der Volksrepublik, jedoch gelangte die Insel seit dem
Bestehen der Volksrepublik 1949 nie unter deren Herrschaftseinfluss.
Infrastruktur
Verkehr
Das Eisenbahnnetz Chinas
Die Verkehrsinfrastruktur in China wird ständig verbessert. Hohe
Summen werden in den Bau von Straßen, vor allem auch in den Städten,
Eisenbahnlinien und neue Flughäfen investiert. Speziell in den
Ballungsregionen gibt es bereits viele Verkehrswege, die
mitteleuropäischem Standard entsprechen. In abgelegenen Gebieten
gibt es nach wie vor meist nur eine unzureichende Verkehrsanbindung.
Das chinesische Eisenbahnnetz ist - vor Indien - das längste der
Welt und deckt alle Provinzen ab, wobei Tibet als letztes mit einer
Eisenbahnstrecke nach Lhasa an das Eisenbahnnetz angeschlossen
wurde. Züge werden generell nur im Fernverkehr eingesetzt,
Vorortzüge gibt es fast keine. Nach wie vor werden neue Strecken
gebaut und auf den meisten Strecken kann die Bahn über mangelnde
Auslastung nicht klagen, weshalb ständig neue Züge und Verbindungen
eingeführt werden. Die Servicequalität ist recht zwiespältig:
Während regional bereits internationaler Standard erreicht ist und
auch Hochgeschwindigkeitsstrecken in Arbeit sind, gibt es auch
Regionen, wo alte Lokomotiven und Wagen über marode Gleise fahren
und Großstädte, welche fast keine Bahnanbindung besitzen. Unfälle
sind, betrachtet man die Größe des Streckennetzes und die Zahl der
Züge, relativ selten. Eine Besonderheit des Verkaufs von
Zugfahrkarten in China ist die fehlende Möglichkeit Zugfahrkarten
für Strecken zu kaufen die nicht vom momentanen Aufenthaltsort
abfahren. Grundsätzlich sind Zugfahrkarten erst ab 10 Tage vor der
Abfahrt erhältlich.
Mit dem Straßennetz verhält es sich analog wie mit dem
Schienennetz. Für Reisende sind Fernreisebusse häufig eine
brauchbare Alternative zur Bahn, vor allem da, wo das Bahnnetz nicht
gut ausgebaut ist oder wenn Bahntickets nicht mehr zu haben sind.
Luxuriös ausgestattete Reisebusse sind gefragt, wobei jedoch die
Anzahl der Unfälle recht hoch ist.
Die Anzahl der Flugverbindungen von und nach China ist stark im
Wachsen begriffen, immer mehr chinesische Großstädte werden etwa von
Europa aus direkt angeflogen. Viele Städte besitzen neue Flughäfen
bzw. bauen gerade welche, meist mit riesigen Dimensionen. Es gibt
eine große Anzahl von Fluglinien. Nur wenige davon sind
international tätig, die meisten konzentrieren sich auf den
Inlandsverkehr. Die Tickets sind in der Regel günstig, das Angebot
liegt meist leicht über der Nachfrage und die Sicherheit hat sich in
den letzten zehn Jahren stark verbessert. Nach wie vor gibt es keine
regelmäßigen Flugverbindungen zwischen der Volksrepublik China und
Taiwan.
In verkehrspolitischer Hinsicht wird in China auf das
traditionelle, mit fossilen Brennstoffen betriebene Fahrzeug
gesetzt. Seit dem Ende der 1980er Jahre wird dem Ausbau des
Autobahnnetzes eine höhere Priorität eingeräumt als dem Ausbau des
Eisenbahnnetzes (im Gegensatz zu den Jahren zuvor). Dies bedeutet
jedoch, dass sich China, wie auch der Rest der Welt, in die
Abhängigkeit von Erdöl begibt, welches eine schwindende Ressource
ist. Dazu bedeutet die Übernahme von städteplanerischen Konzepten
aus dem Westen, wo Städte für das Auto geschaffen werden, dass trotz
riesiger investierter Summen Stau und Smog weiterhin zum Stadtbild
großer chinesischer Städte gehören werden.
Wirtschaft
Wirtschaftsgeschichte
Landwirtschaftliche Regionen
Nachdem im Jahr 1949 die Volksrepublik China ausgerufen wurde,
interessierte im Ausland vor allem die Frage, wie das Land wohl
jemals seine riesige Bevölkerung ernähren wolle. Mehr als 50 Jahre
später sieht sich die Welt einem Land gegenüber, das nicht nur seine
Bevölkerung ernährt, die sich seither mehr als verdoppelt hat und zu
den größten Exportnationen der Welt gehört. Die Wirtschaftspolitik
unter Mao Zedong war von der Einführung einer Planwirtschaft nach
sowjetischem Vorbild geprägt. Ein Plan sollte den Markt bei der
Verteilung von Ressourcen und Investitionen ersetzen. Das Ziel war,
eine schnellstmögliche Industrialisierung und höchstmögliches
Wirtschaftswachstum zu erreichen. Dabei wurde die Planwirtschaft in
einigen Bereichen entscheidend an die chinesischen Verhältnisse
adaptiert. Zum einen sah sich China nicht in der Lage, genug
planerische und administrative Kräfte aufzubringen, um eine
Planwirtschaft nach streng sowjetischem Vorbild einzuführen.
Anstelle dessen wurden bereits in den 1950er Jahren Maßnahmen zur
Dezentralisierung getroffen und den Verantwortlichen auf Provinz-
und Betriebsebene mehr Freiraum zur Umsetzung der Vorgaben gegeben.
Zum anderen legte Mao großen Wert auf autarke Entwicklung. Nicht nur
China, sondern auch einzelne Provinzen oder Regionen sollten sich
selbst versorgen können. Dadurch isolierte sich das Land vom Rest
der Welt gerade in einer Zeit, als andere Entwicklungsländer durch
aktive Förderung der Integration in den Weltmarkt einen
wirtschaftlichen Aufholprozess erfuhren.
Der dritte Unterschied zum sowjetischen Wirtschaftsmodell lag
darin, dass Mao in der Wirtschaftsentwicklung auf Massenkampagnen
setzte, etwa den Großen Sprung nach vorn oder die Kulturrevolution.
Diese beiden vor allem politisch motivierten Bewegungen warfen das
Land jedoch um viele Jahre zurück, Historiker schätzen heute, dass
der Große Sprung nach vorn (1959-61) bis zu 30 Millionen Menschen
das Leben gekostet hat: die meisten verhungerten, weil Maos Politik
zu gewaltigen Missernten führte. Die Kulturrevolution (1966-1976)
legte China für ein ganzes Jahrzehnt praktisch lahm: Schulen und
Universitäten waren geschlossen, man hatte im maoistischen Slang
"rot" zu sein (also politisch korrekt) und kein "Experte" (also
technisch oder ökonomisch fähig).
Das wirtschaftliche Erbe Maos ist somit zwiespältig: Einerseits
wuchs das Bruttoinlandsprodukt zwischen 1952 und 1975 um jährlich
durchschnittlich 6,7 %, die Möglichkeiten für Bildung (insbesondere
für Frauen), medizinische Versorgung und soziale Sicherheit
erreichten ein Niveau, das es in der Geschichte des Landes zuvor nie
gegeben hatte und der Anteil der Industrie an der Wirtschaftskraft
wurde von etwa 20 % 1952 auf 45 % 1975 gesteigert. Diese Erfolge
beruhten jedoch größtenteils auf der Mobilisierung zusätzlicher
Ressourcen, die Investitionen wurden zunehmend ineffizienter und das
relativ hohe Wirtschaftswachstum konnte nur zu einem sehr geringen
Anteil in höheren Konsum der Bevölkerung umgesetzt werden. Letzten
Endes musste Mao sich auch selbst eingestehen, dass sich seine von
utopischen Visionen geleitete Wirtschaftspolitik in einer Sackgasse
befand. Er brachte in den frühen 1970er Jahren die wirtschaftlich
pragmatischen Politiker Deng Xiaoping und Zhou Enlai zurück an die
Macht, obwohl sie vorher schon in Ungnade gefallen waren.
Der Tod von Mao 1976 eröffnete die Möglichkeit zu Reformen. Es
ist unwahrscheinlich, dass eine Fortsetzung der Wirtschaftspolitik,
wie sie unter Mao gemacht wurde, noch lange möglich gewesen wäre.
Deng Xiaoping ging die dringendsten Probleme daher zuerst an und
erlaubte lokalen Parteiführern schrittweise, die Kollektivierung der
Landwirtschaft zurückzunehmen. Die Bauern hatten von da an
Eigentumsrechte an ihren Produkten, Landbesitz war jedoch weiterhin
nicht möglich. Landwirtschaftliche Produkte wurden bald wieder auf
den frei zugänglichen, ländlichen Märkten gehandelt. Ab Mitte der
1980er Jahre wurden auch nicht-staatliche Unternehmen in der
Industrie zugelassen und die Staatsunternehmen mussten auf den sich
entwickelnden Märkten mit Privatunternehmen konkurrieren.
Später wurde es ausländischen Unternehmen erlaubt, in China zu
investieren und der Außenhandel wurde liberalisiert. Auch
institutionelle Reformen an staatlichen Investitionen oder dem
Steuersystem wurden notwendig. An den politischen Rahmenbedingungen
wurde jedoch zunächst nichts geändert, weshalb das Wirtschaftssystem
als Staatskommunismus oder offiziell als „sozialistische Wirtschaft
chinesischer Prägung“ bezeichnet wurde. Im Jahre 1995 wies die
Wirtschaft ein stabiles hohes Wachstum auf, das vorher isolierte
Land war der siebentgrößte Teilnehmer am internationalen Handel und
der Lebensstandard wuchs schnell, wobei die Konsumausgaben der
Haushalte zu konstanten Preissteigerungen um jährlich mehr als 7 %
führten.
Seitdem stellt sich die Frage, wie lange die chinesische
Wirtschaft noch in diesem Tempo wachsen kann. Mittlerweile gibt es
in China kaum noch Marktsegmente, welche man leicht liberalisieren
könnte, um damit ein schnelles und vor allem großes und nachhaltiges
Wirtschaftswachstum zu erzeugen. Dazu gibt es einige wirtschaftliche
Problemfelder, zu deren Lösung es schmerzhafter Einschnitte bedarf.
Dazu gehören Staatsunternehmen, die nicht privatisiert wurden und
die teils hohe Verluste machen. Diesen Staatsunternehmen werden
durch die Staatsbanken immer neue Kredite zur Verfügung gestellt, um
sie am Leben zu halten. Dadurch haben die dominierenden staatlichen
Banken hohe Summen an faulen Krediten angehäuft, wodurch das
Bankensystem illiquid geworden ist. Sollten die Bankkunden plötzlich
in einem Bankensturm ihre Einlagen zurückverlangen, so könnten die
Forderungen nicht bedient werden. Eine Reform des staatlichen
Sektors wird von der Regierung der Volksrepublik aber nur sehr
zögerlich angegangen, denn es ist zu befürchten, dass eine
Schließung von unrentablen Staatsunternehmen zu einer stark
steigenden Arbeitslosigkeit in den Städten führen würde.
Die heutige Phase wird angesichts des zunehmenden Gewichts der
Privatwirtschaft in China von ausländischen Wirtschaftsführern und
Politikern oft als Chinas Übergang von der Plan- zur Marktwirtschaft
bezeichnet. Chinaexperten wie der deutsche Politikwissenschaftler
Sebastian Heilmann weisen jedoch darauf hin, dass in China
keineswegs die freie Marktwirtschaft regiert, vielmehr sprechen sie
von einem autoritären "Kader-Kapitalismus": Wirtschaftlich
erfolgreich sind meist Unternehmer mit guten Beziehungen zu den
Mächtigen, Korruption ist ein großes Problem. Trotzdem erreichte das
Land wirtschaftlich auch im Jahre 2005 eine Wachstumsrate von 9,9 %,
überholte mit einem Bruttoinlandsprodukt von 18,23 Billionen Yuan
bzw. umgerechnet 1,83 Billionen Euro Frankreich und Großbritannien
und stieg damit zur viertgrößten Wirtschaftsmacht der Welt auf.
China gehört somit nach wie vor zu den dynamischsten
Wirtschaftsregionen der Welt. Das BIP pro Kopf errechnet sich zu
1700 US-Dollar und wird vermutlich im Jahre 2010 auf 2500 US-Dollar
ansteigen. Für 2006 wird ein Wachstum zwischen 10 % und 11 %
erwartet. Zudem wurde bekannt gegeben, dass der Handelsüberschuss
2005 auf 101,9 Milliarden Dollar gestiegen sei und dabei die Exporte
wesentlich stärker als die Importe gestiegen seien und die
Devisenreserven nun 818,9 Milliarden Dollar betragen würden, womit
China nach Japan diesbezüglich die zweitgrößten Reserven der Welt
besitze. So verwundert es kaum, dass im Westen vermehrt
protektionistische Rufe laut werden.
Trotz des staatlich geförderten marktwirtschaftlichen
Wirtschaftssystems hat die KPC ihr Ziel, den Kommunismus als alle
Lebensbereiche (einschließlich auch das Wirtschaftssystem)
umfassende Gesellschaftsordnung, nie aufgegeben. Das gegenwärtige
marktwirtschaftliche System wird vom politischen Machtapparat
lediglich als unvermeidliche Übergangsordnung betrachtet. Der
Kommunismus, so die Doktrin, kann nur über den Kapitalismus, dem in
einer nächsten Phase die Vergesellschaftlichung des Kapitals folgen
wird, erreicht werden. In den Kaderschulen der kommunistischen
Partei wird diese "unausweichliche" Dialektik gelehrt. Angesichts
der gegenwärtigen Erfolge der chinesischen Wirtschaft wird der
Übergangscharakter der geltenden Ordnung möglicherweise zu wenig zur
Kenntnis genommen, vor allem auch von Seiten der westlichen
Investoren.
Rang Chinas als produzierender Staat
Ein Vergleich von vorliegenden Daten zeigt, dass China in vielen
Bereichen wirtschaftlicher Produktionssektoren mittlerweile nicht
nur Spitzenpositionen belegt, sondern häufig schon eine
unangefochtene Führungsposition übernommen hat. Die folgende Tabelle
soll dies anhand vieler Beispiele aus den Bereichen Landwirtschaft,
Bergbau, Industrie sowie Energiewirtschaft illustrieren (durch
Klicken auf die Produkte gelangt man vielfach zu den
Detail-Tabellen):
Rang Chinas in der Weltproduktion: Landwirtschaft
Quelle:
Handelsblatt Die Welt in Zahlen (2005) |
| Produkt |
Produktion
(Jahr²) |
Produkt |
Produktion
(Jahr²) |
| Getreide |
422,6 Mio. t (2004) |
Wolle (ungewaschen) |
0,52 Mio. t (2004) |
| Weizen |
91,33 Mio. t (2004) |
Bananen |
6,22 Mio. t (2004) |
| Äpfel |
20,5 Mio. t (2004) |
Holz |
286,1 Mio. m³ (2003) |
| Reis |
186,73 Mio. t (2004) |
Rinder (Bestand) |
106,5 Mio. (2004) |
| Kartoffeln |
75,05 Mio. t (2004) |
Rindfleisch |
6,27 Mio. t (2004) |
| Baumwolle |
5,2 Mio. t (2003) |
Zucker |
11,1 Mio. t (2003) |
| Schweine (Bestand) |
472,9 Mio. (2004) |
Sojabohnen |
17,75 Mio. t (2004) |
| Schafe (Bestand) |
157,3 Mio. (2004) |
Kautschuk |
0,55 Mio. t (2004) |
| Fleisch |
72,64 Mio. t (2004) |
Weintrauben |
5,34 Mio. t (2004) |
| Schweinefleisch |
47,75 Mio. t (2004) |
Orangen |
1,89 Mio. t (2004) |
| Schaffleisch |
1,94 Mio. t (2004) |
Milch |
18,85 Mio. t (2004) |
| Fisch (Fangerträge) |
44,06 Mio. t (2001) |
Zitronen |
1,89 Mio. t (2004) |
| Hühnerfleisch |
9,46 Mio. t (2004) |
Käse |
0,23 Mio. t (2004) |
| Mais |
131,86 Mio. t (2004) |
Butter |
- |
|
Rang Chinas in der Weltproduktion: Bergbau |
| Zink |
2,2 Mio. t (2003) |
Gold |
170 t (2001) |
| Zinn |
55,6 Mio. t (2003) |
Silber |
1200 t (2003) |
| Blei |
0,67 Mio. t (2003) |
Kupfer |
0,55 Mio. t (2002) |
| Eisenerz |
109,4 Mio. t (2001) |
Platin |
- |
| Bauxit |
8 Mio. t (2003) |
Diamanten |
- |
|
Rang Chinas in der Weltproduktion: Industrie |
| Eisen |
202,3 Mio. t (2003) |
Zement |
725 Mio. t (2003) |
| Stahl |
220,1 Mio. t (2003) |
Kunstfasern³ |
7,9 Mio. t (2001) |
| Aluminium |
4,3 Mio. t (2003) |
Papier & Pappe |
37,9 Mio. t (2003) |
| Dünger |
23,6 Mio. t (2002) |
|
|
|
Rang Chinas in der Weltproduktion: Energie |
| Steinkohleförderung |
1315,2 Mio. t (2003) |
Erdölförderung |
169,4 Mio. t (2003) |
| Energieerzeugung |
1,22 Mio. t ÖE (2002) |
Braunkohleförderung |
52 Mio. t (2003) |
| Stromerzeugung |
1.640,5 Mrd. kWh (2002) |
Uranförderung |
- |
¹Zahlen in Klammern: Ränge der USA/Deutschlands zum
Vergleich; Beispiel: (11/-) = USA: Rang 11, Deutschland: keine
oder keine nennenswerte Produktion
²Jahr für das Vergleichszahlen vorlagen ³auf Zellulose- und
Synthetikbasis |
Staatsausgaben für Gesundheit, Bildung und Verteidigung
Zwischen 1992 und 2000 lag der Anteil der Staatsausgaben für
- das Gesundheitswesen bei 0%
- das Bildungswesen bei 2%
- das Militär bei 13%
Energiepolitik
Energiequellen und Bodenschätze
Durch die rasche Industrialisierung sowie den Anstieg des
Lebensstandards stieg der Energiebedarf stark an. Im Jahr 1985 wurde
etwa 13 Mal so viel Energie verbraucht wie im Jahr 1957. Der
Pro-Kopf-Verbrauch von Energie liegt jedoch im internationalen
Vergleich niedrig, nämlich bei etwa der Hälfte des internationalen
Schnitts und bei etwa einem Zehntel des Pro-Kopf-Verbrauches der
USA. Deshalb kann ein weiteres starkes Ansteigen des Energiebedarfs
prognostiziert werden. Das Jahr 1990 markierte einen ersten
Wendepunkt in der Energieversorgung: China wurde zum Nettoimporteur
von Energie. Ende 1993 wurde China auch zum Nettoimporteur von
Rohöl. Der größte Anteil an Energie wird jedoch nach wie vor aus der
Kohle gewonnen, die einen Anteil von etwa 70 % am
Gesamtenergieverbrauch hat.
Der massive Abbau von Kohle forderte immer wieder einen hohen
Preis. Die Gruben gelten als erbärmlich ausgestattet und begraben
immer wieder Kumpel unter sich. 80% der tödlichen Unfälle im
weltweiten Kohlebergbau geschehen in China.
Um weitere Energiequellen zu erschließen, sind zahlreiche
Atomkraftwerke in Bau, das erste in Qinshan (Provinz Zhejiang) ist
seit 1991 in Betrieb. Auch die zahlreichen Wasserkraftwerksprojekte,
etwa der berühmte Drei-Schluchten-Damm sind nicht zuletzt
energiepolitisch motiviert.
Ernste Energie-Engpässe und regelmäßige Stromausfälle bzw.
geplante Stromabschaltungen sind in den großen Städten, vor allem in
den Boom-Regionen, an der Tagesordnung; Bürger wie auch Unternehmen
werden ständig zu Energiesparmaßnahmen aufgerufen.
China will die Erzeugung von Atomstrom bis 2020 von momentan ca.
6,5 Gigawatt auf ca. 36 Gigawatt erhöhen. Der Anteil des Atomstroms
an der chinesischen Stromerzeugung wird somit von derzeit ca. 1,2
Prozent auf etwa 4 Prozent ansteigen.
Öffentliches Gesundheitswesen
Bei der Gründung der Volksrepublik lag die Lebenserwartung bei
etwa 35 Jahren. Dazu trugen Mangelernährung, mangelnde medizinische
Versorgung und damit verbunden die hohe Verbreitung von
übertragbaren und parasitären Krankheiten bei. Die Lebenserwartung
der Chinesen liegt mittlerweile über 70 Jahren, das heißt, fast auf
dem Niveau der westlichen Industrienationen. (Erstaunlicherweise
liegen die Lebenserwartungen von Intellektuellen in den Städten weit
unter diesem Niveau, so meldete die Staatspresse Anfang 2005, die
Lebenserwartung von Intellektuellen in Peking liege bei
durchschnittlich 56 Jahren. Unter dem Begriff "Intellektuelle"
werden in China meist alle Akademiker mit einem Studienabschluss
zusammengefasst.)
Diese bemerkenswerte Entwicklung ist den steigenden
Lebensstandards der Menschen, aber auch Regierungsanstrengungen zur
Verbesserung der medizinischen Versorgung zuzuschreiben. Speziell
das während der Kulturrevolution eingeführte System der
Barfußdoktoren, also Personen mit nur grundlegendster
medizinischer Ausbildung, die auf dem Land die verbreitetsten
Krankheiten behandelten, hat große Fortschritte für die
Landbevölkerung gebracht.
Das Gesundheitswesen befindet sich momentan in einer großen
Umbauphase. Während früher alle medizinischen Leistungen vom Staat
oder seinen Unternehmen gratis erbracht wurden, wurde seit dem
Beginn der ökonomischen Reformen sichtbar, dass sich auch
Privatpersonen und -Unternehmen an den Kosten beteiligen müssen. Von
der Regierung wird ein Krankenversicherungssystem nach westlichem
Vorbild angestrebt.
Die Herausforderungen, die auf das chinesische Gesundheitswesen
zukommen, zeichnen sich bereits ab: Durch Umweltverschmutzung
ausgelöste Krankheiten wie Allergien, Stress, Asthma bronchiale und
Bronchitis, aber auch Krebs, häufen sich in den Städten. Dazu kommen
etwa 300 Millionen Zigarettenraucher (63 % der erwachsenen Männer
und 4 % der Frauen) und die Ausbreitung von HIV/AIDS. Die
HIV-Epidemie hat, neben den bekannten Infektionswegen, auch eine
Ursache in den Praxen des Blutspendens im ländlichen Gebiet, die
nicht der modernen Hygiene entsprechen.
Militär
Die Chinesische Volksbefreiungsarmee ist mit nach offiziellen
Angaben rund 2,5 Millionen Soldaten die größte Armee der Welt.
Details dazu im entsprechenden Hauptartikel.
Territoriale Ansprüche
Administrative Gliederung der Volksrepublik China
- Taiwan: Die Volksrepublik China ist bereit, eine formelle
Unabhängigkeit von Taiwan mit militärischen Mitteln zu verhindern.
Die Pflege und den Ausbau der dazu erforderlichen militärischen
Schlagkraft hat die höchste Priorität bei der Aufrüstung der
Streitkräfte. Das "Anti-Abspaltungsgesetz" wurde am 13. März 2005
verabschiedet. Der Vizepräsident des Volkskongresses Wang ZhaoGuo
erläuterte das Gesetz am 8. März 2005: China werde
"nicht-friedliche Mittel" anwenden,
- falls die Unabhängigkeitskräfte in Taiwan eine Abspaltung
Taiwans in irgendeiner Form oder unter irgendeinem Namen
versuchen,
- falls sich größere Zwischenfälle in dieser Hinsicht
ereignen,
- falls alle Mittel für eine friedliche Wiedervereinigung
ausgeschöpft sind.
- Südchinesisches Meer: Das größte von China beanspruchte
Territorium sind jedoch große Gebiete um die Spratly- und
Paracel-Inseln (chinesische Namen: Nansha- und Xisha-Inseln) im
Südchinesischen Meer. Hier besteht ein Konflikt zwischen den
Staaten China, Brunei, Indonesien, Japan, Malaysia, den
Philippinen, Taiwan und Vietnam. Hauptgrund: Öl. Gegenwärtig
überwiegen nicht-militärische Ansätze, die Konflikte zu regeln.
Die Aufrüstung zur Erhaltung und Modernisierung der militärischen
Option wird fortgesetzt.
- Tibet: Seit die Volksrepublik China 1950 das seit 1912
unabhängige Tibet besetzt hat, will sie ihre Macht dort sichern,
auch durch Unterdrückungsmaßnahmen. Die Rechtfertigung ist, dass
Tibet seit 700 Jahren ein Teil Chinas gewesen sei. Teilweise
werden Menschenansammlungen als Abspaltungsorganisationen
verdächtigt und zerschlagen, oft auch militärisch. Tibeter, die
sich für Freiheit und Menschenrechte einsetzen, werden teilweise
willkürlich verhaftet, gefoltert oder gar zum Tode verurteilt. Die
tibetische Religion und ihre Mönche werden oft unterdrückt und der
Dalai Lama als ihr Oberhaupt wurde indirekt ins Exil nach Indien
vertrieben. Han-chinesische Zuwanderung wird massiv betrieben; für
mehr Details vergleiche: Tibet Abschnitt Status.
- Russland: China erhob auch Ansprüche auf einige russische
Territorien im Fernost. So kam es 1964 zu einem militärischen
Konflikt mit der Sowjetunion um zwei Inseln am Fluss Amur. 2004
trat Russland China zwei strittige Inseln am Amur nahe Chabarowsk
ab.
Geheimdienste
Das Ministerium für Staatssicherheit (Guojia Anquanbu) der
VR China ist als straff organisierter, aber ziviler Dienst für die
Auslandsaufklärung sowie für die innere Sicherheit zuständig. Es
untersteht dem Staatsrat. Residenturen der chinesischen
Auslandsaufklärung befinden sich in den Botschaften bzw. Konsulaten
(in Deutschland z.B. in der chinesischen Botschaft in Berlin).
Der Militärnachrichtendienst (Zhong Chan Er Bu) unterhält
ebenfalls Auslandsvertretungen; er sammelt in den Ländern des
deutschen Sprachraums vor allem Informationen und Know-how aus dem
Rüstungsbereich.
Kultur
Yu-Garten in Shanghai
Die Chinesen spielten schon vor Jahrhunderten die Okarina, ein
Blasinstrument aus Ton.
Lu Jianhua von der chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften
nennt die junge Generation Fly generation: eine Generation,
die abhebt wie ein Flieger und kaum mehr weiß, was ihre Eltern
während der eigenen Jugend in der Kulturrevolution erfahren mussten.
Berühmt ist China auch für seine Gartenkunst, die sich gänzlich
von der in Europa entstandenen unterscheidet.
Medien
In der Volksrepublik China werden momentan mehr als 2.000 Tages-
und Wochenzeitungen gedruckt, es gibt mehr als 3.000 Radio- und
Fernsehstationen und über 550 Verlage. Die Medienszene hat sich seit
den 1950er Jahren mehrmals rasant gewandelt. Während in den Jahren
der Kampagne gegen die Rechten oder der Kulturrevolution das
Medienleben sich praktisch auf die Verlautbarungen der
Kommunistischen Partei beschränkte, ist die Medienvielfalt heute so
groß wie noch nie.
Die Medien haben nach leninistischer Auffassung die
Kommunistische Partei bei der Umsetzung ihrer Politik zu
unterstützen. Aus diesem Grund kontrolliert und zensiert die
Propagandaabteilung der KP die Presseinhalte, so gut es bei der
schieren Menge der Publikationen geht. Der Grad, zu welchem die
Partei die Medieninhalte in den letzten 20 Jahren kontrollierte, war
nicht immer gleich. In den späten 1980er Jahren wurden einige sehr
liberale Tageszeitungen toleriert, deren Redaktionen jedoch nach den
Protesten am Tiananmen-Platz geschlossen wurden. Andererseits werden
die Medien auch dazu benutzt, um gegen Korruption in den eigenen
Reihen zu kämpfen. Zahlreiche Publikationen werden auch von der KP
selbst herausgegeben.
Die Kontrolle über die Medien funktioniert über die
Nachrichtenagentur Neues China (Xinhua), die das Monopol über
Nachrichten hat. In den Redaktionen der Verlage gibt es ein
Parteisekretariat, welches darüber wacht, dass die Parteilinie in
den Medien umgesetzt wird. Die Journalisten sind zu einer
Mitgliedschaft in der Journalistenföderation verpflichtet und müssen
heute wie in den 1950er Jahren firm in Marxismus-Leninismus und
Mao-Zedong-Denken sein. Nichtsdestotrotz kam es mehrmals zu
Verhaftungen von Journalisten, die sich der Parteilinie nicht
verpflichtet sahen.
Die chinesische Regierung versucht, die Internetaktivitäten ihrer
Bürger zu überwachen und Inhalte zu zensieren. Internetprovider sind
zur Installation einer Software verpflichtet, über die bestimmte
Webseiten blockiert werden können; auch die Wikipedia wurde bereits
mehrmals Ziel einer Blockade. Diese Art von Zensur ist nicht
landesweit einheitlich und auch unter den Internetprovidern gibt es
Anbieter, die als liberaler gelten als andere. Welche Technologien
zur Überwachung im Detail angewendet werden, ist naturgemäß nicht
bekannt, und zu welchem Ausmaß es der Regierung wirklich gelingt,
Internetkritiker zu verfolgen und ausfindig zu machen, ist
Gegenstand von Spekulationen. Es hat jedoch wiederholt spektakuläre
Verhaftungen von Bürgern gegeben, die in Internet-Diskussionsforen
politische Änderungen eingefordert hatten.
Die Volksrepublik China betreibt mit Radio China International
einen der weltweit größten Rundfunk-Auslandsdienste. Der Sender
produziert Programme in dutzenden von Sprachen, darunter ein
deutschsprachiges Programm, welches über Kurz- und Mittelwelle in
Europa täglich gehört werden kann.
Umwelt
In den ersten zwanzig Jahren des Bestehens der Volksrepublik
China wurden Umweltthemen praktisch ignoriert, obwohl die ersten
Naturreservate bereits 1956 eingerichtet wurden. Während des Großen
Sprunges nach vorn rief Mao zu einem Krieg gegen die Natur
auf, um die Ressourcen zu erobern. In dieser Zeit wurden zahlreiche
Wälder abgeholzt, um für die Stahlerzeugung genug Holz zur Verfügung
zu haben. Sümpfe, Moore und Feuchtwiesen wurden trockengelegt, um
Ackerland zu gewinnen. Erst seit den 1970er Jahren gibt es Ansätze
für Umweltpolitik, wobei wirkliche Anstrengungen erst seit etwa fünf
Jahren unternommen werden, besonders seitdem Peking den Zuschlag für
die Olympischen Spiele 2008 bekommen hat.
Generell sieht sich China mit zwei großen Problemkreisen
konfrontiert, nämlich dass natürliche Ressourcen verschwinden oder
verschmutzt werden.
Viele Regionen Chinas sind vom Verschwinden natürlicher
Ressourcen betroffen. Das betrifft etwa Grundwasser, dessen Spiegel
in den trockenen Gebieten des Nordens teilweise um einen halben
Meter jährlich sinkt. Die Vegetationsdecke der Oberfläche ist in den
letzten Jahren zurückgegangen, wovon vor allem die Wälder betroffen
sind. Als Folge kommt es zu Erosion, besonders ausgeprägt das
Lössplateau Zentralchinas. Durch zu intensive Bearbeitung geht
Ackerland verloren, wobei die Desertifikation von Ackerland mit
einem Tempo von etwa 2.400 km² pro Jahr voranschreitet. Illegaler
Handel mit gefährdeten Tier- und Pflanzenarten, die vor allem für
(pseudo-)medizinische Zwecke verwendet werden, hat viele vom
Aussterben bedrohte Arten noch weiter dezimiert. Mit zahlreichen
Projekten (z.B. "Chinas Grüne Mauer") wird versucht, die
Desertifikation und Erosion aufzuhalten; ob diese Projekte
erfolgreich waren oder nicht, wird sich jedoch erst in einigen
Jahren zeigen. Daneben gibt es fast 1.000 Naturreservate, die über
7 % des Territoriums der Volksrepublik bedecken, wobei einige dieser
Reservate nur dem Namen nach existieren.
Die Umweltverschmutzung in China hat zum Teil verheerende Ausmaße
angenommen. Je nach Studie befinden sich von den zehn schmutzigsten
Städten der Welt sieben bis neun in China. Durch den hohen Anteil
von Kohle als Brennstoff ist die Belastung mit Schwefeldioxid sehr
hoch, der Regen ist in weiten Teilen des Landes sauer. In den
letzten Jahren war der SO2-Ausstoß leicht rückläufig,
wohingegen die Belastung mit Stickoxiden, besonders aus dem
Straßenverkehr, stark zugenommen hat. Das Wachstumspotential an
Fahrzeugen ist zudem sehr hoch. Die Verschmutzung betrifft nicht nur
die Städte, auch auf dem Land wird der Umwelt schwerer Schaden
zugefügt. Einerseits befanden sich die boomenden TVEs die meiste
Zeit außerhalb jeglicher Kontrolle, andererseits wird in der
Landwirtschaft die doppelte Menge an Düngemitteln wie im
Weltdurchschnitt verwendet. Das Landwirtschaftsministerium schätzt,
dass die verschmutzten Äcker genug Nahrungsmittel für etwa 65
Millionen Menschen liefern könnten. Etwa die Hälfte der Flüsse ist
so verschmutzt, dass sie nicht einmal die niedrigsten chinesischen
Umweltstandards einhalten und nicht einmal zur Bewässerung benutzt
werden können.
Mittlerweile ist China nach den USA der weltweit größte Produzent
von Treibhausgasen, wobei es beim Pro-Kopf-Ausstoß von
Treibhausgasen noch recht weit abgeschlagen ist. Es produziert mehr
als 36 % der weltweiten Schadstoffemissionen, muss jedoch als
Entwicklungsland nach dem Kyoto-Protokoll seinen CO2-Ausstoß
nicht drosseln. Die Umweltverschmutzung ist für ein stark steigendes
Auftreten von Lungenkrankheiten und Krebs verantwortlich. Der
China Human Development Report 2002 kommt deshalb zum Schluss,
dass China am Scheideweg stehe und sich für eine grüne Reform
entscheiden müsse. Ansonsten drohe die Umweltzerstörung, den
erreichten sozialen und wirtschaftlichen Fortschritt zu behindern
oder gar wieder zunichte zu machen.
Umweltschutz
Der Nationale Volkskongress hat auf seiner Sitzung im März 2006
in seinem neuen Fünfjahresplan beschlossen, dass er nicht mehr
Wachstum um jeden Preis will. Der Energieverbrauch gemessen an der
Wirtschaftsleistung soll bis 2010 um 20 Prozent verringert werden,
der Wasserverbrauch soll um 30 Prozent, der Schadstoffausstoß um 10
Prozent fallen.
Allerdings will China seine Kohleförderung von 2006-2010 um 18
Prozent erhöhen, von 2000-2005 erhöhte sie sich um bedenkliche 70
Prozent. Sieben der zehn Städte mit der weltweit höchsten
Umweltverschmutzung sind in China. Und Ökologen machen die Förderung
und Verbrennung des Rohstoffs auch für den problematischen
Klimawandel weltweit verantwortlich.
Wissenschaft
Am 15. Oktober 2003 startete China seinen ersten bemannten
Raumflug. Der Taikonaut Yang Liwei flog 21 Stunden und landete am
16. Oktober wieder wohlbehalten. China war damit nach der
Sowjetunion und den USA das dritte Land, das einen bemannten
Raumflug durchführen konnte.
Vom 12. bis 16. Oktober 2005 startete die "Shenzhou 6", vom
Raumfahrtzentrum in der Wüste Gobi, zum zweiten bemannten Raumflug.
Bei der jüngsten Weltraummission Chinas wurde von den beiden
Taikonauten, Fei Junlong und Nie Haisheng, unter anderem ihre
Reaktionen in der Schwerelosigkeit getestet. Es sollte die
technischen Grundlagen für weitere chinesische Raumfahrtprogramme
gelegt werden.
Die chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua gab bekannt, die
Regierung erwäge den Bau einer weiteren Ausgangsbasis für
Weltraummissionen auf der Insel Hainan im Südchinesischen Meer. Dies
könnte der Startplatz für eine neue Generation von Raketen werden,
zitierte Xinhua den Raketenbauer Liu Zhusheng.
Literatur
- Karl H. Pilny: Das asiatische Jahrhundert. Hamburg:
Campus Verlag, 2005. - ISBN 3-59337-678-4 (Siehe dazu auch:
Aufstieg Chinas: Weltmacht des „Asiatischen Jahrhunderts“ -
Interview mit dem Autor, Eurasisches Magazin, 31. Juli 2005)
- Jacques Gernet: Die chinesische Welt. Insel,
Frankfurt/M. 1979 (ISBN 3-458-15503-1); Neuauflage: Suhrkamp,
Frankfurt/M. 1988 (ISBN 3-518-38005-2); Original: Le Monde
chinois. Armand Colin, Paris 1972.
- Laurenz Awater: Die politische Wirtschaftsgeschichte der VR
China: Vom Sowjetmodell zur sozialistischen Marktwirtschaft.
LIT Verlag Münster 1998, ISBN 3-8258-3221-X
- Johnny Erling: China - Der große Sprung ins Ungewisse,
2002, ISBN 3451279959
- Weigui Fang, Das Internet und China - Digital sein,
digitales Sein im Reich der Mitte. Hannover, Heinz Heise Verlag
o.J. ISBN 3-936931-20-8 (Telepolis-Buch)
- Lutz Geldsetzer, Hong Han-Ding: Grundlagen der Chinesischen
Philosophie, 1998, ISBN 3150096898
- Sebastian Heilmann: Das politische System der Volksrepublik
China. Wiesbaden, Westdeutscher Verlag 2002. ISBN
3-531-13572-4
- Gregor Paul (Hrsg.), Caroline Y Robertson-Wensauer (Hrsg.):
Traditionelle chinesische Kultur und Menschenrechtsfrage,
1997, ISBN 3789054828
- Charles Reeve, Xuanwu Xi, Die Hölle auf Erden : Bürokratie,
Zwangsarbeit und Business in China, Hamburg : Edition Nautilus
2001
- Colin A. Ronan: The Shorter Science and Civilisation in
China: An Abridgement of Joseph Needham's Original Text. ISBN
0521292867
- Investitions- und Standortführer China, Institut für
Außenwirtschaft (Hrsg.), 2006 - ISBN 3-937992-00-6
- Informationen zur politischen Bildung: China Heft 289,
Hg. Bundeszentrale für polit. Bildung, 4/2005, ISSN 0046-9408.
Sehr informativ, 70 S. und 4 Karten (auch online: www.bpb.de)
Weblinks
- Medien
- Menschenrechte
- Wirtschaft und Sonstiges